00:00:00: Music.

00:00:13: Herzlich willkommen zum ÄrzteTag geben Podcast der erste Zeitung mein Name ist Wolfgang pfannenberg ich bin Chefredakteur.

00:00:22: ZEITUNG Springer Medizin ja und ich spreche heute mit Doktor Doris Pfeiffer der Vorsitzende des GKV-Spitzenverbandes frau Pfeiffer ist

00:00:30: promovierte Volkswirtin und steht bereits seit 2007 an der Spitze des GKV-Spitzenverbandes davor war sie unter anderem viele Jahre bei den Ersatzkassen Verband zuletzt auch dort entführen doch Funktion

00:00:43: und ja ganz herzlich willkommen frau Pfeiffer.

00:00:47: Von DRV über die Frage nach den Kosten die im Zusammenhang mit der covid-19 Pandemie ausgelöst wird betrifft auch letztendlich die Krankenkassen darüber hat man aktuell oder in den letzten Wochen relativ wenig gehört

00:01:02: nun ist die Diskussion etwas an geschubst und angeschoben worden dadurch dass das

00:01:06: beispielsweise jetzt auch in den Medien Zahlen genannt werden ja und wenn man sagt diese Kosten die durch die Pandemie ausgelöst werden

00:01:15: wenn die Krankenkassen betreffen dann möglicherweise im doppelten Sinne die mich zum einen durch höhere Ausgaben zum anderen aber auch durch fehlende Einnahmen

00:01:22: jetzt hast du in den vergangenen Jahren ja so aus dass die Rücklagen die einzelne Kasse jede für sich aber

00:01:28: auch im Gesundheitsforum insgesamt immer wieder neu gebildet oder bzw Rücklagen starke ausgebildet werden konnten

00:01:36: Frau Dr Pfeiffer meine Frage Schmerzen diese Rücklagen die sich Jan Summe auf knapp unter 30 Milliarden Euro belaufen jetzt wie Schnee in der Sonne.

00:01:46: Natürlich können wir erst mal sagen können wir alle gemeinsam im Gesundheitswesen froh sein dass sie die gesetzliche Krankenversicherung gibt die im Hintergrund ja auch die finanzielle Stabilisierung für dieses System leitet

00:01:58: die haben die hohen Reserven angesprochen wir müssen aber auch sehen dass bereits für das Jahr 2019 schon

00:02:06: deutlich höhere Ausgaben zu verzeichnen waren das heißt also da auch ja am Jahresende 1 - dann wohnt durch auch ich da schon die Reserven

00:02:17: reduziert werden

00:02:18: der arme dich jetzt mit der Corona Phase eine ganz neue Situation wir haben an vielen Stellen Mehrausgaben.

00:02:28: Liebe ohne Bedingungen das sind also die sogenannten Schutzschirme das sind die aber auch Ausgaben z.b. für den auf

00:02:36: von der neuen Intensivbetten in den Krankenhäusern

00:02:39: wo er eigentlich die Länder die für die Investitionen in Krankenhäusern zuständig sind dieses finanzieren müssten das heißt also wir haben an verschiedenen Stellen Mehrausgaben auf der anderen Seite das haben sie auch angesprochen wir haben auch geringere Einnahmen weil

00:02:55: durch Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit die Einnahmen sinken wir haben das Thema beitragsstundung in aber auch da können wir ja zum Glück für die Krankenversicherung sagen dass aufgrund der Mechanismen des Gesundheitsfonds zumindest im Laufe dieses Jahres die Einnahmen garantiert sind

00:03:12: wir versuchen unser so ein bisschen der Reihe nach hier durch die einzelnen Themen durch zu arbeiten und dann berichten Medien davon dass die

00:03:21: kosten auf etwa 14 Milliarden Euro geschätzt werden diese Zahl auf die gestern sofort auch schon die Politik reagiert hat oder bzw Opposition reagiert hat

00:03:30: können Sie diese Zahl I bestätigen und wie valide sind solche Berechnungen solche Aussagen zum jetzigen Zeit.

00:03:37: Also wenn Sie die Medien verfolgt haben den letzten Tagen werden sie festgestellt haben dass wir uns dazu diesen Zahlen nicht geäußert haben wir beteiligen uns auch nicht an an diesem zahlen

00:03:49: Spiel war das nach meiner Einschätzung zum derzeitigen Zeitpunkt nur Spekulationen ist

00:03:54: wir haben noch keine validen Zahlen über mehr Ausgaben auf Minderausgaben wir haben lediglich Zahlen beim Gesundheitsforum was die Mindereinnahmen angeht die jetzt entstehen aber die Mehrausgaben angeht

00:04:08: Tim haben wir zurzeit keine du 7 Zahlen deswegen also wir können diese Zahl erst nicht bestätigen und zweitens habe ich auch keine andere Zeit

00:04:17: jetzt waren sie gestern Abend zu entspannen gewesen bzw per video schalte mit ihm verbunden und haben doch die Sorge vorgetragen dass die Krankenkassen möglicherweise in eine finanzielle Schieflage geraten.

00:04:29: Könnten wie war die Reaktion des ministres

00:04:34: wichtig dass wir an der Stelle unterscheiden was jetzt das Jahr 2020 angeht und was dann die Folgejahre angeht also der Minister hat sehr deutlich betont dass die Bundesregierung ja nach wie vor an der

00:04:47: Begrenzung der Sozialversicherungsbeiträge auf für maximal 40% festhält und dass er in dieser Situation eben auch darauf achten wird dass die Krankenkassen jetzt nicht wegen Corona dann die Beiträge erhöhen müssen wir haben in 2020 wie schon erwähnt die Situation dass der Gesundheitsfonds garantiert die Kassen mit Zuweisungen versorgt das ist im letzten März festgelegt worden daran ändert sich auch nichts da gibt es eine

00:05:15: kleine Verschiebung ist immer in den Auszahlungstermine denn die Garantie des Gesundheitsfonds gilt jeweils auf den 15 des Monats angesichts der hohen Einnahmen der letzten Jahre haben die Kassen bisher auch schon früher das Geld zugewiesen bekommen wenn das

00:05:32: wird das vor eingegangen ist da ist jetzt sozusagen die gesetzliche Garantie 15. des Monats gibt es die Geld ab.

00:05:39: Bin jetzt beim Gesundheitsfond weniger Einnahmen mehr reinkommen wie schon gesagt wegen Arbeitslosigkeit Kurzarbeit oder beitragsstundung dann gib

00:05:49: gibt es die Garantie des Bundes dass diese Einnahmen aufgefüllt werden sodass der Gesundheitsfond und die Zuweisung auszahlen kann es gibt allerdings eine gesetzliche Regelung wonach zum Ende des Jahres

00:06:03: diese Liquiditätshilfe des Bundes zurückgezahlt werden muss das ist dann der Zeitpunkt im Dezember wo es zu Problemen kommen könnte und der zweite Punkt ist er noch mal im Januar wenn die Verpflichtung besteht die Mindestreserve im Fond aufzufüllen

00:06:20: da waren wir uns sehr einig dass hier Maßnahmen ergriffen werden müssen um diese Lücke zu schließen und daneben auch der Finanzminister daneben aus Steuermitteln diese Lücken geschlossen werden müssen damit

00:06:34: nicht jetzt zum Ende des Jahres oder zum Beginn des nächsten Jahres.

00:06:38: Ihre beider Sätze anheben müssen weil die Corona bedingten Mindereinnahmen jetzt wieder ausgeglichen werden muss

00:06:45: die sind ja nicht mit leeren Händen gestern in das Gespräch mit dem Minister in eingegangen sondern sie haben im Vorfeld

00:06:51: im Verbund natürlich mit den vielen Einzel colors Kassen sehe ich auf einen Forderungskatalog

00:06:56: gucke verständigte diese Forderung haben Sie gerade angesprochen nämlich die Sicherung der Liquidität von Krankenkassen und Gesundheitsfond dass diese Verzögerungseffekt den sie jetzt eben sehr präzise beschrieben haben dass es hier eine Regelung geben wird auch gerade Hilfen was die mindest ruhig

00:07:13: Klage bis zum 15. Januar des Folgejahres angeht darüber hinaus sagen sie aber auch

00:07:18: dass sie ja auch für die Ausgaben für den öffentlichen Gesundheitsschutz einen Bundeszuschuss haben möchten darüber hinaus fordern Sie dass die Mehrausgaben die etwa jetzt durch die Pandemie bedingt sind dass diese ebenfalls ausgeglichen werden

00:07:35: und ja und schließt sich eine deutliche

00:07:38: Erhöhung des Zusatzbeitrags der dann auch wieder irgendwann zur Diskussion steht halt vermieten wird was sagt denn der Minister zu alle diesen Forderung.

00:07:48: Also die Frage der Übertragung originär staatliche Aufgaben haben wir auch angesprochen hier hat der Minister darauf verwiesen dass wir ja an einigen Stellen auch eine entsprechende Bundesfinanzierung haben also das gilt ja für die

00:08:03: Finanzierung ich habe meine Anführungsstrichen das Leerstand in den Krankenhäusern hier werden wir sicherlich im Laufe der nächsten Monate noch mal auch unsere Zahlen auf

00:08:15: bereiten müssen wir haben ich hatte zu Beginn gesagt bislang noch keine realistischen zahlen wie sich jetzt die Mehrausgaben der Kassen beispielsweise für die Schutz

00:08:24: Schirm im ambulanten Bereich bei den Physiotherapeuten etc gestalten da gibt.

00:08:30: Bislang noch keine entsprechende Finanzierung und wir haben uns insgesamt darauf verständigt dass wir im Laufe des Jahres also im Herbst.

00:08:39: Dann tatsächlich zusammensetzt

00:08:40: was sind denn jetzt Corona bedingte Mehraufwendungen die zum einen eben als staatliche Aufgabe anzusehen sind und wie verhalten sich diese Mehrausgaben dann zu den Minderausgaben die ja auch an einigen Stellen auftreten beispielsweise weil die Krankenhäuser derzeit an vielen Stellen im leer sind und da auch keine Rechnung gestellt werden also da gibt es

00:09:04: tatsächlich die Planung im herbstliche zusammenzusetzen und im noch mal eine

00:09:09: Bilanz zu ziehen wie denn diese Mehrausgaben Minderausgaben und eben auch staatliche Aufgaben aussehen und daneben darüber zu sprechen was

00:09:19: ist denn sozusagen das gesamt Erfordernis an staatlichen Mitteln Einigkeit waren ganz klar in der Frage wir wollen gemeinsam keine weiteren Steigerungen für dieses oder nächstes Jahr wegen Corona

00:09:33: das hat ja auch was damit zu tun dass wir damit rechnen müssen dass die wirtschaftliche Entwicklung jetzt durch die Krone Krise schwächer wird und da steigende Beitragssätze zusätzliche Belastung bedeuten würden das wäre meine nächste Frage gewesen der allgemeine Beitrag sie hat sie ob ich bei 14,6

00:09:50: Prozent und der Paritätische ja von Arbeitnehmern und von Arbeitgebern aufgebracht wird

00:09:57: meine Frage in dem Kontext war wir reden immer über die sogenannten Zusatzbeiträge die ja dann passen in die Wellen.

00:10:05: Festgelegt werden war das denn grundsätzlich auch noch mal Thema gewesen also Zusatzbeiträge auf der einen Seite auf der anderen Seite der allgemeine Beitragssatz dass man dieses Fass aufmachen möchte.

00:10:15: Also das haben wir in dem Gespräch nicht thematisiert aber ich sag mal die Absicht oder den der Wunsch weiter Satz Steigerung zu vermeiden bezieht sich natürlich auf beides weil mir auch der Zusatzbeitrag paritätisch finanziert wird und hier sowohl Arbeitgeber als auch Versicherte natürlich nicht

00:10:34: belastet werden sollen in

00:10:36: Zeiten wo wir ohnehin vermutlich gemeinsam darum und bemühen werden die die wirtschaftliche Entwicklung ihrer voranzubringen und nicht

00:10:45: zu belasten durch Beiträge seit allgemeiner oder sollst du das weiter ist als

00:10:49: sende für die Unternehmen sind es Belastung aber natürlich auch die Versicherten wenn wir den Konsum vor Augen haben dann ist das eben auch ein. Der eine Rolle spielt für beide sie denn weiter Satz help

00:11:00: lies die aktuelle Diskussion natürlich auch der Diskussion um die covid-19 Pandemie geschuldet

00:11:07: auf der anderen Seite wissen wir aber dass sie natürlich auch das Thema Zusatzbeiträge und sie haben es eben einen Nebensatz kurz erwähnt auch mit Blick auf die Ausgaben Situation des Jahres 2019 schon thematisiert habe ich speicher also von denen

00:11:20: gesetzgeberischen Maßnahmen der soweit vor covid-19 verabschiedet worden sind die aber dann mit einer.

00:11:27: Sprechenden falls Zeitverzögerung jetzt erst wirksam werden wie stark belasten sie

00:11:33: dieser Ausgaben also weit bevor wir noch an Corona gedacht haben die etwa

00:11:40: ja ich sag jetzt mal durch Zusagen im Bereich der Pflege im Bereich der Krankenhäuser auch getätigt worden sind gesetzgeberisch getätigt worden.

00:11:48: Also wir haben derzeit noch keine aktuellen Zahlen über das erste Quartal 2020i werden voraussichtlich Ende dieses Monats kommen oder Ende Mai Anfang Juni

00:12:00: da gehen wir davon aus dass ich das fortsetzt was wir im vierten Quartal des letzten Jahres gesehen haben dass die Ausgaben deutlich anziehen aufgrund

00:12:09: der Gesetzgebung aber wir haben natürlich dann in dem ersten Quartal auch schon den März drin wo dann I Corona Wirkungen sich zeigen von daher wird es vermutlich eine Mischung aus verschiedenen Belastungen möglicherweise auch Entlastungen geben die wir im Moment noch gar nicht abschätzen können aber wo es auch schwierig sein wird

00:12:30: dann zu differenzieren zwischen dem was ist jetzt Ausgaben Anstieg aufgrund der Gesetze des letzten Jahres und was ist jetzt oekorona bedingen

00:12:38: das wird sicherlich dann in den Folgemonaten noch mal sich deutlich verändern im Moment ist es sehr schwer abzuschätzen

00:12:46: wir wissen auch beispielsweise nicht wie sich Verzögerung ich sag jetzt mal im niedergelassenen Bereich was also die Förderung von Basel II Termin beim Arzt Praxen die ja mit entsprechenden zuletzt in Geldern gefördert werden sollten sich auswirken wenn denn jetzt wegen Corona die Praxen und gar nicht voll sind also das ist so

00:13:05: im Moment nicht im Moment wird auch in Zukunft ist schwierig zu differenzieren sein.

00:13:10: Sagen auf der einen Seite wir wollen die Versicherte nicht zusätzlich belasten indem wir jetzt Zusatzbeiträge oder den allgemeinen Beitragssatz erhöhen auf der anderen Seite bedeutet das ja bei rückläufigen Einnahmen dass sie natürlich

00:13:22: zusätzliche Steuer.

00:13:23: Zuschüsse auch wünschen so wie es ja auch aus ihrem Forderungskatalog herauszulesen ist ist er Spandau eigentlich noch der richtige Ansprechpartner oder doch eher Herr Scholz.

00:13:32: Ja ich gehe davon aus dass wir gemeinsam mit Herrn Spahn an Herrn Schulze rangehen wenn also klar ist natürlich dass das letztlich dann die Frage ist wie viel an zusätzlichem Bundeszuschuss ist

00:13:44: Finanzminister bereit zu geben und da sehen wir uns durchaus auch im Einvernehmen mit dem Gesundheitsminister an der Stelle sich dafür einzusetzen dass die Krankenversicherten aber auch Theben die Arbeitgeber

00:13:58: nicht belastet werden durch die Maßnahmen die jetzt in der Korona Krise notwendig geworden die auf jeden Fall waren also das ist ja etwas wo wir ja auch gerne unseren Beitrag zur Stabilisierung leisten aber da muss eben klar sein das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe die dann auch entsprechend aus Steuermitteln zu finanzieren ist

00:14:18: frau Pfeiffer abschließen noch die Frage nach dem.

00:14:21: Zeitplan sie haben eben gesagt man wird sich im Herbst dann noch mal zusammensetzen wenn ich Herbst höre denke ich natürlich auch immer an die Zusammenkunft des Schätzerkreis ist die ja dann die Sache jetzt mal die Empfehlung für das kommende Jahr für das Jahr 2021.

00:14:35: Geben

00:14:36: ist das auch unter Umständen Thema gewesen hier Zeit näher mit den Schätzen zusammen zu treffen um möglicherweise auch hier Zeit näher auch eine Entscheidung herbeizuführen die dein.

00:14:48: Also gerade in das schwierige Jahr 2021 dann auch zumindest den Versicherten auch eine gewisse Perspektive gibt was denn auf sie zukommt.

00:14:58: Wir werden natürlich nett.

00:15:00: Beseitigt auch in den nächsten Monaten versuchen ja detaillierte Analysen darüber zu machen wie die Entwicklung aussieht.

00:15:09: Angesprochene quartalsstatistik kommt jetzt Ende Mai Anfang Juni in hatten noch nicht

00:15:14: wirklich die Auswirkungen in großem Maße der Corona kriselt wir haben dann sozusagen drei Monate später die nächsten Zahlen die werden versuchen auch hier gemeinsam mit den Kassen möglicherweise schon früher Klarheit darüber zu bekommen wie sich das konkret bei den Kassenfinanzen aus.

00:15:30: Wir haben dich auch eine Interesse daran frühzeitig eine Vorstellung davon zu bekommen was ist denn jetzt nun für

00:15:37: das Ende des Jahres bzw also was ich vorhin ansprach die Liquiditätshilfe und die Auffüllung der Reserve aber dann auch für 21 Uhr geplant wir haben mit dem Minister jetzt keine konkrete

00:15:49: Verabredung getroffen was Termine angeht auch nicht für den Schätzerkreis wir werden da sicherlich in den.

00:15:56: Monaten jeder seine Zahlen versuchen aufzubereiten und versuchen daneben auch auf dieser Basis.

00:16:02: Entscheidung herbeizuführen die Frage ist ja wann ist der geeignet.

00:16:07: Und dann auch auf den Finanzminister zuzugehen und da werden wir uns sicherlich noch mal abstimmen was da die beste Termin.

00:16:16: Ja liebe

00:16:17: Frau Dr Pfeiffer es gibt zwar keine festen Termine aber es gibt Verständnis zumindest auf Seiten des Ministers für die Situation bei den Krankenkassen wir nehmen mit dass sie zahlen

00:16:28: ganz konkret so sie denn vorliegen valide analysiert werden und in der Hoffnung dass Politik und Schätzerkreis denn frühzeitig darauf reagieren frühzeitig sie dann auch wissen

00:16:40: wie sie denn ins Jahr 20219 Steuern werden ich bedanke mich ganz herzlich für das Gespräch und wünsche Ihnen alles Gute tschüss hoffe Alter.

00:16:49: Music.